Eine neue Untersuchung der US International Trade Commission (USITC) zu Patentverletzungen im Bereich Spatial Audio könnte dazu führen, dass Geräte von Apple, Samsung und Google in den USA mit einem Verbot belegt werden. BoomCloud 360 ist ein relativ kleines, in Kalifornien ansässiges Audio-Unternehmen, das sich auf Cloud-Audio-Optimierungssoftware für Filme, Spiele und Musik spezialisiert hat und über wertvolle Patente im Bereich Spatial Audio verfügt, die im Mittelpunkt dieser Untersuchung stehen. Die ursprüngliche Beschwerde wurde im August eingereicht und betrifft drei Patentstreitigkeiten, in denen BoomCloud 360 den Geräten von Apple, Samsung und Google Patentverletzungen vorwirft.
Diese Patente betreffen die Verarbeitung von Spatial Audio. BoomCloud 360 fordert den Erlass einer Limited Exclusion Order, die alle verletzenden Produkte abdeckt, sowie eine Unterlassungsverfügung. Bislang wurde nicht bekannt, welche konkreten Produkte der drei Tech-Giganten die Patente von BoomCloud 360 verletzen sollen. Apple, Samsung und Google haben bereits Verfahren auf Feststellung der Nichtverletzung (Declaratory Judgment) gegen die Klägerin eingeleitet – wie es weitergeht, bleibt abzuwarten.
Die Untersuchung der US International Trade Commission könnte große Tech-Konzerne betreffen
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